Halbzeitstand in der Joboffensive

Als optimalen  Geniestreich versuchten der Senator für Arbeit in Bremen und das Jobcenter,  die ab Januar 2013 begonnene Joboffensive zu verkaufen. Mit zusätzlichem Personal und damit erhöhter Betreuungsdichte sollte die Gruppe der arbeitsmarktnahen Hartz IV Kund*innen im Alter von 25 bis 50 Jahren  intensiver betreut und in Arbeitsverhältnisse vermittelt werden. Eigens zu diesem Zweck wurden 42 neue Fallmanager*innen  beim Jobcenter Bremen eingestellt. Ab April 2013 bekamen viele Hartz Bezieher*innen diese geballte Offensivkraft des Amtes zu spüren.

Es wurde regelmäßig zu Gesprächen geladen, teilweise im Zweiwochentakt. Die tatsächlichen Angebote der Jobcenter waren die gleichen wie zuvor.  Jobs bei  Zeitarbeitsfirmen, in Callcentern , befristete Aushilfen hier und andere Minilohnangebote dort, die hart an der Grenze zum sittenwidrigen Lohnwucher liegen.

Die offizielle Bilanz der Joboffensive nimmt sich sehr bescheiden aus. 220 zusätzliche Integrationen in den Arbeitsmarkt über die gewöhnlichen ca. 10 000 jährlich,  hinaus soll die Joboffensive bewirkt haben. Das ist, gemessen an den offiziellen Zielen, eine Vollpleite. Jedes normale Unternehmen würde dieses Angebot sofort aus den Regalen nehmen  oder aus dem Angebot streichen.

Nicht so das Jobcenter Bremen. Es macht munter weiter und geht von einer richtigen Zielvorgabe und zukünftig besseren Zahlen aus.

Die Auflösung dieses scheinbaren Widerspruchs ist jedoch ganz woanders zu suchen. Die Jobcenter sind eben keine humanitäre Wohlfahrtseinrichtungen, deren Ziel es ist, das Einkommen und das Wohlbefinden der Menschen zu fördern indem sie ihnen eine erfüllte Berufstätigkeit und ein richtig gutes Einkommen besorgen,  von dem Mensch sich regelmäßigen Urlaub, eine schöne Wohnung und andere Annehmlichkeiten des Lebens  bezahlen könnte.

Im Gegenteil: Spätestens seit der Agenda 2010 und der Hartz IV Gesetzgebung müsste auch der gutgläubigsten Betrachter*in klar sein. Die Aufgabe der Jobcenter besteht in der gewaltsamen Durchsetzung des Niedriglohnsektors. Aus der Sicht von Staat und Kapital hieße dieser Vorgang, Erzwingung von Bereitschaft profitfördernde Minilöhne unterhalb des offiziellen Existenzminimums gegen die Lohnabhängigen durchzusetzen.

So entwickeln die Jobcenter mit ihrer schärfsten Waffe,  der Sanktion, individuellen Terror gegen ihre Kund*innen,  um eben diese Bereitschaft zu Niedriglöhnen zu arbeiten,  durchzusetzen.

Bei der Zunahme der Sanktionen hat die Joboffensive in Bremen Einiges bewirkt. Im November 2013 (der aktuellsten vorliegenden regionalen Sanktionsstatistik)  waren die Sanktionen in Bremen, im Vergleich zum Vorjahresmonat,  gegen den Bundestrend deutlich gestiegen. Vergleichbare Bundesländer wie Berlin und Niedersachsen hatten deutlich rückläufige Sanktionsquoten.

In der Zielgruppe der Joboffensive,  den 25 bis 50-jährigen stieg die Sanktionsquote in Bremen von 3,2 auf 3,8 Prozent, insgesamt von 2,7 auf 3 Prozent.

Also doch, die Jobcenter haben allen Grund an ihren Zielen festzuhalten. Mehrfach-Sanktionierte neigen verstärkt dazu, sich der Verfolgungsbetreuung durch die Jobcenter durch Flucht in den Niedriglohn zu entziehen.  Und da gibt es ja auch Statistiken. Diese geben den Beführworter*innen von Sanktionen und Niedriglohn recht. Die Zahl der Niedriglöhner*innen steigt weiter,  5 Millionen haben einen Stundenlohn von weniger als 8,5 Euro.

Die Joboffensive erfüllt ihren  Zweck, doch der lässt sich aus den Vermittlungsstatistiken der Jobcenter nicht erkennen, sondern im Anstieg des Niedriglohnsektors.